Anbieter des LENAforum.de: Förderverein für Knochenmarktransplantation in Hamburg e.V. („Förderverein“)

Diese Nutzungsbedingungen stellen den juristischen Rahmen für die Nutzung des LENAforum.de durch die NutzerInnen dar. Bzgl. der gesetzlich vorgeschriebenen Datenschutzerklärung wird auf die im Forum aufrufbare FAQ des technischen Plattformbetreibers verwiesen.

Für die Nutzung des LENAforum.de („Forum“) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn der/die NutzerIn diese Nutzungsbedingungen anerkennt.

§ 1 Grundsätzliche Teilnahmevoraussetzungen

Um in den Kreis der NutzerInnen des Forums aufgenommen zu werden, muss bei dem/der NutzerIn zwingend entweder bereits eine allogene Blutstammzelltransplantation („alloSZT“) durchgeführt worden sein, eine solche in naher Zukunft geplant sein, oder der/die NutzerIn muss Angehörige(r) einer solchen Person sein. Da das Forum ausschließlich erwachsene Patienten und ihre Angehöri­gen im Fokus hat, sind minderjährige alloSZT-Patienten und deren Angehörige von der Teilnahme ausgeschlossen. Sollten seitens der Forumsadministration begründete Zweifel bestehen, ob ein(e) NutzerIn diese grundsätzlichen Teilnahmevoraussetzungen erfüllt, kann dies zu einer Ablehnung der Registrierung führen. Sollten solche Zweifel später aufkommen, kann dies zum Aus­schluss aus dem Forum führen.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Der/die Nut­zerIn stimmt ausdrücklich der Speicherung und Verarbeitung der dabei erfassten Daten im Profil des/der Nutzers/Nut­zerin zu. Diese Zustimmung umfasst auch alle zu einem späteren Zeitpunkt nach der Registrierung von dem/der Nutze­rIn im Profil eingegebenen Daten. Nach der Registrierung bekommt der/die NutzerIn eine Bestätigungsemail zuge­schickt. Mit der Aktivierung des Accounts durch die Forumsadministration kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungs­vertrag zustande (Vertragsschluss). Der/die NutzerIn wird über die erfolgreiche Aktivierung durch eine weitere E-Mail informiert.


2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird dem/der NutzerIn ein „Account“ bereitgestellt, mit dem er/sie Beiträge und Themen im Forum lesen und einstellen kann.


3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.


4. Ein Forums-Account darf nur von dem/der NutzerIn persönlich genutzt werden. Die Nutzung des Accounts durch eine Familie oder gemeinsam mit einer anderen Person ist nicht zulässig! Ebenso ist der/die InhaberIn des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch selbst verantwortlich. Die Zugangsdaten sind daher im eigenen Interesse des/der Nut­zers/Nutzerin vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Inter­netadressen als Benutzername sind nicht erlaubt.


5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst durch den Forenplattformbetreiber möglichst unterbrechungsfrei zur Nut­zung bereitstellen zu lassen. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten jedoch nicht ausgeschlossen werden, in denen die Forenplattform auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, über das Internet nicht nutzbar ist. Der/die Nutzer(in) erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit des Forums technisch nicht zu realisieren ist.


6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Name, Internetadresse, Inhalt und Struktur des Forums sowie die dazugehöri­gen Benutzeroberflächen zu ändern und/oder zu erweitern. Ebenso behält sich der Anbieter das Recht vor, die Foren­plattform zu wechseln. Der Anbieter wird die NutzerInnen entsprechend über die Änderungen informieren.

§ 3 Pflichten als Forums-Nutzer(in)

1. Der/die NutzerIn verpflichtet sich, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Nutzungsbedingungen, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Es ist insbesondere untersagt,
   - beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
   - Spam oder Werbung über das System an andere NutzerInnen zu versenden;
   - gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu ver­wenden;
   - wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
   - Themen oder Beiträge mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
   - Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
   - Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.


2. Der/die NutzerIn verpflichtet sich, vor der Veröffentlichung von Beiträgen und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob sie Angaben enthalten, die der/die NutzerIn nicht veröffentlichen möchte. Sollten Inhalte von Beiträgen durch Um­stände, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z.B. missbräuchliche Nutzung der Inhalte durch eine(n) anderen Nutze­rIn oder Datendiebstahl durch Dritte), in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden, ist ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ausgeschlossen.


3. Durch die Anerkennung der Nutzungsbedingungen verpflichtet sich der/die NutzerIn, das Datengeheimnis zu wahren und keine personenbezogenen Daten von anderen Nutzern/Nutzerinnen an Dritte weiterzugeben.


4. Beim Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen § 3, 1., kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den/die NutzerIn verhängen: Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der/die NutzerIn eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zum Forum.


5. Der Anbieter ist auch berechtigt, Nutzern/Nutzerinnen den Zugang zum Forum zu sperren, falls ein hinreichender Ver­dacht besteht, dass er/sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der/die NutzerIn kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er/sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen kann.


6. Sollten Dritte oder andere NutzerInnen den Anbieter des Forums wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch neh­men, die
   a) aus den von einem/einer Nutzer(in) eingestellten Inhalten resultieren und/oder
   b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch eine(n) NutzerIn entstehen,
   verpflichten Sie sich diese(r) betreffende NutzerIn, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadenser­satzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverlet­zung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von dem/der betreffenden NutzerIn einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Der/die betreffende NutzerIn ist verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn der/die betreffende NutzerIn die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei dem/der NutzerIn, die sie verfasst haben. Der/die NutzerIn räumt dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf den Webseiten des Forums vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.


2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch nach einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen. In diesem Fall werden bei bestehenden Beiträgen des/der ausgeschiedenen Nutzers/Nutzerin der Name des/der Erstellers/Erstellerin durch einen Platzhalter ersetzt und das Profil entfernt.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.


2. Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Ver­treter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbie­ter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgeset­zes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Änderungsvorbehalt

1. Der Anbieter ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die elektronische Verarbeitung der Nutzerdaten zu ändern. Die Änderung wird dem/der NutzerIn mitgeteilt.


2. Der/die NutzerIn ist berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs erlischt das zwischen dem Anbieter und dem/der NutzerIn bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.


3. Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, solange der/die NutzerIn Ihnen nicht widersprochen hat.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.


2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.


3. Eine Kündigung durch den/die NutzerIn kann ausschließlich durch eine foruminterne Nachricht an eine(n) Forumsadmi­nistratorIn erfolgen.


4. Im Todesfall ist eine Kündigung durch Angehörige oder Nachlassverwalter schriftlich an die postalische Adresse des im Impressum genannten Anbieters oder per externe E-Mail an seine dort genannte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall ist jedoch ein Foto oder Scan bzw. eine Kopie der Sterbeurkunde beizufügen.


5. Alle NutzerInnen, die das Forum mindestens 12 Monate lang ununterbrochen nicht besucht haben, erhalten in einer jährlich stattfindenden Bereinigungsaktion an ihre registrierte E-Mail-Adresse eine Erinnerung. Melden sich diese NutzerInnen in den auf diese Erinnerung folgenden 4 Wochen nicht mindestens einmal im Forum an, geht der Anbieter davon aus, dass diese NutzerInnen kein Interesse an der Fortsetzung ihres Nutzungsverhältnisses haben oder verstorben sind. Um die Nutzerbasis zu bereinigen, werden diese NutzerInnen nach Ablauf der Frist von 4 Wochen unwiderruflich gelöscht. NutzerInnen, die danach trotzdem wieder das Forum besuchen wollen, müssen sich erneut registrieren.


6. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers/der Nutzerin zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, in diesem Fall die von dem/der gelöschten NutzerIn erstell­ten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des/der gelöschten Nutzers/Nutzerin auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausdrücklich ausgeschlossen.

§ 8 Beiträge mit medizinischem Inhalt

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de, angepasst durch den Betreiber.